White Christmas – auch als Marke für Getränke?

Das Unionsmarkenamt (EUIPO) in Alicante hat entschieden, dass der Begriff „White Christmas“ nicht als Marke für Getränke eingetragen werden kann. Der Grund: „White Christmas“ ist ein weit verbreiteter Ausdruck, der insbesondere zur Weihnachtszeit verwendet wird. Verbraucher würden den Begriff daher lediglich als eine anpreisende Bezeichnung für „Weihnachtswaren“ (Produkte, die speziell in der Weihnachtszeit konsumiert werden) verstehen. Da solche werblichen Begriffe keine ausreichende Unterscheidungskraft besitzen, können sie nicht als Marke eingetragen werden.

EUIPO, Entscheidung vom 11.04.2018, Az. 017569881 – White Christmas