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BPatG weist Markenanmeldung Frushi zurück: Fehlende Unterscheidungskraft und beschreibende Bedeutung bestätigt
Expert article on trademark law
BPatG weist Markenanmeldung 'Frushi' zurück: Fehlende Unterscheidungskraft und beschreibende Bedeutung bestätigt
Das Bundespatentgericht hat die Anmeldung der Marke „Frushi“ wegen fehlender Unterscheidungskraft and rein beschreibender Bedeutung zurückgewiesen.
Wesentliche Begründung:
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Bei „Frushi“ handelt es sich um ein Kofferwort aus „Fruit/Frucht“ und „Sushi“.
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Dieses Kunstwort hat sich im Verkehr als gängige Bezeichnung für fruchtiges Sushi etabliert – also für eine Süßspeise, bei der Sushi-typische Zutaten wie Fisch oder Gemüse durch süße Früchte ersetzt werden.
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Es kommt nicht entscheidend darauf an, ob „Fru-“ und „-shi“ als Abkürzungen einzeln beschreibend sind. Maßgeblich ist vielmehr, dass das Gesamtwort „Frushi“ bereits zum Anmeldezeitpunkt (April 2021) als beschreibende Angabe bekannt und verwendet wurde – u. a. in Kochbüchern, Zeitschriften und Online-Medien.
Fazit des Gerichts:
„Frushi“ wird vom Verkehr nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen verstanden, sondern als Gattungsbegriff für ein fruchtbasiertes Sushi-Gericht. Damit fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft – die Marke ist nicht eintragungsfähig.
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