FAQ im Markenrecht
Häufige Fragen
Hilfreich zu wissen:
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Warum
.. ist Markenschutz so wichtig?
Markenschutz ist wichtig, um die Stärke und den Ruf einer Marke zu wahren. Eine eingetragene Marke soll verhindern, dass andere Unternehmen ähnliche Marken verwenden, die Verwirrung bei Verbrauchern verursachen könnten. Sie schützt so die Investitionen und das geistige Eigentum des Markeninhabers.
Wo
.. kann man nach (ähnlichen) Marken recherchieren?
Nach (teil-)identischen und ähnlichen Marken können Sie in den elektronischen Registern der Markenämtern recherchieren, beispielsweise nach deutschen Marken im Register des DPMA und nach EU-Marken im Register des EUIPO. Für eine weltweite Recherche nach identischen und ähnlichen Marken kann das Online-Tool „Trademark View“ genutzt werden. Es ersetzt keine professionelle Recherche und Bewertung.
Wie
.. kann ich meine Marke schützen?
Die gängigste Methode ist die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt. Dies kann auf nationaler oder internationaler Ebene erfolgen, beispielsweise beim DPMA für deutsche Marken oder beim EUIPO für Unionsmarken.
Wer
Können mehrere Anmelder eine Marke schützen?
Ja. Eine Marke kann durch eine oder mehrere juristische oder natürliche Personen angemeldet werden.
Erweitern
Kann eine Marke nachträglich um weitere Waren und Dienstleistungen erweitert werden?
Nein. Das ursprüngliche Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen kann nicht erweitert, sondern nur beschränkt werden. Wenn Sie den Markenschutz „erweitern“ wollen, müssen Sie eine neue Anmeldung einreichen, welche die zusätzlichen Waren und Dienstleistungen umfasst.
Dauer
Wie lange ist eine Marke geschützt?
Der Markenschutz entsteht mit der Eintragung Ihrer Marke in das Markenregister. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt in Deutschland und in der EU zunächst zehn Jahre. Sie kann durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
®
Ab wann darf das Zeichen ® verwendet werden?
Das ® ist ein Hinweis darauf, dass es sich bei dem so gekennzeichneten Zeichen um eine geschützte, eingetragene Marke handelt. Das Zeichen sollte erst dann verwendet werden, wenn die Marke formal eingetragen (und nicht nur angemeldet) ist.
Benutzung
Was ist nach der Eintragung einer Marke zu beachten?
Nach der Eintragung einer Marke sollte sie rechtserhaltend (in der eingetragenen Form für die entsprechenden Waren und Dienstleistungen) benutzt werden. beachtet werden, sie rechtserhaltend zu benutzen, also in ihrer eingetragenen Form und für die Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist. Andernfalls kann eine Marke nach Ablauf der Benutzungsschonfrist angegriffen werden. Diese beträgt in Deutschland und der EU fünf Jahre.
Marken-verletzung
Was sind die Konsequenzen bei Markenverletzungen?
Bei Markenverletzungen kann der Markeninhaber rechtliche Schritte einleiten, um die Verletzung zu stoppen, Schadenersatz zu fordern und andere gerichtliche Maßnahmen zu ergreifen, um seine Rechte zu schützen.
Rechte
Welche Rechte gewährt mir die Markenregistrierung?
Die Markenregistrierung gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, die Marke in Verbindung mit den eingetragenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Es ermöglicht auch rechtliche Schritte gegen Personen, die unautorisiert ähnliche Marken verwenden.
Markenstatus
Wie oft sollte ich den Status meiner Marke überprüfen?
Es ist ratsam, den Status Ihrer Marke regelmäßig zu überprüfen, um sicherzustellen, dass keine ähnlichen Marken aufgetaucht sind. Außerdem sollten Sie sicherstellen, dass Ihre Markenregistrierung auf dem neuesten Stand ist und regelmäßig erneuert wird.
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