Veränderte Nutzung von Marken

Unbenutzte Marken können fünf Jahre nach ihrer Eintragung angegriffen und gelöscht werden. Entscheidend ist dabei, ob die Marke in ihrer registrierten Form verwendet oder merklich abgewandelt wurde.

Beispiel: Ein Softwareunternehmen besitzt die Marke „Softoloko“. Nach mehreren Aktualisierungen erscheint die Marke nun als „Softolokomat“. Ein Dritter möchte die Marke „Softoloko“ für sich schützen und stellt einen Löschungsantrag gegen die gleichnamige Marke des Softwareunternehmens wegen mangelnder Aufrechterhaltung der Benutzung.

Es ist wichtig, klare Richtlinien für die Nutzung Ihrer Marke im Unternehmen festzulegen und sicherzustellen, dass Ihre Marke in der verwendeten Form geschützt ist. Eine effektive Dokumentation der Markennutzung durch Produktabbildungen, Rechnungen, Screenshots und andere Unterlagen ist äußerst hilfreich.