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Ihre Kanzlei Bartel Legal.
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Kampenwandstraße 90
83229 Aschau - +49 8052 6779973
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Öffnungszeiten
Mo – Fr 08:30 – 18:00
Bartel Legal - Starke Marken benötigen einen zuverlässigen Schutz. Wir stehen Ihnen zur Seite
Anmeldeverfahren CH Marke - Ablauf und Vorbereitung
Fachbeitrag im Markenrecht
1. Vorbereitung der Anmeldung
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Markenrecherche: Vor der Anmeldung sollte geprüft werden, ob identische oder ähnliche Marken bereits in der Schweiz eingetragen sind. So lassen sich Konflikte mit älteren Rechten vermeiden.
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Wahl der Markenform: Wir entscheiden gemeinsam, ob eine Wortmarke, Wort-/Bildmarke (Logo), Bildmarke oder eine andere Markenform angemeldet werden soll bzw. welche Variante(n) rechtlich und strategisch sinnvoll sind.
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Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Jede Marke muss klar angeben, für welche Produkte und Dienstleistungen Schutz beansprucht wird. Die Einteilung erfolgt ebenfalls nach den internationalen Nizza-Klassen. Eine präzise Formulierung ist entscheidend für den Schutzumfang.
2. Einreichung der Anmeldung beim IGE
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Die Anmeldung erfolgt elektronisch oder schriftlich beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern.
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Mit Einreichung sind die amtlichen Anmeldegebühren zu zahlen. Die Amtsgebühren hängen davon ab, ob die Anmeldung elektronisch oder schriftlich eingereicht wird:
Schriftliche Anmeldung: Basisgebühr für bis zu drei Klassen 450 CHF, für jede weitere Klasse 100 CHF.
Elektronische Anmeldung: Basisgebühr für bis zu drei Klassen 350 CHF, für jede weitere Klasse 100 CHF.
3. Prüfung durch das IGE
a) Formale Prüfung
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Vollständigkeit: Alle erforderlichen Angaben (Anmelder, Marke, Verzeichnis) müssen vorliegen.
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Gebühren: Die amtlichen Anmeldegebühren müssen fristgerecht entrichtet sein.
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Korrektheit: Angaben müssen klar und widerspruchsfrei sein.
b) Prüfung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
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Klarheit und Eindeutigkeit: Die Begriffe müssen so präzise formuliert sein, dass klar erkennbar ist, wofür Schutz beansprucht wird.
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Vage oder unklare Begriffe sind unzulässig.
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Klasseneinteilung: Das IGE prüft, ob die Angaben den richtigen Nizza-Klassen zugeordnet sind.
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Überarbeitung: Bei Unklarheiten beanstandet das IGE das Verzeichnis und fordert eine Anpassung.
c) Materielle Prüfung (absolute Schutzhindernisse)
Das IGE prüft, ob die Marke eintragungsfähig ist. Ablehnungsgründe sind z. B.:
- fehlende Unterscheidungskraft (z. B. rein beschreibende oder werbeübliche Begriffe),
- beschreibende Angaben,
- Täuschungsgefahr,
- geschützte Hoheitszeichen,
- Verstöße gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten.
4. Eintragung und Veröffentlichung
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Wird die Anmeldung akzeptiert, trägt das IGE die Marke ins Markenregister ein und veröffentlicht sie.
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Ab Veröffentlichung beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, in der Inhaber älterer Markenrechte gegen die Eintragung vorgehen können.
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Auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist sind Löschungsverfahren möglich
5. Schutzdauer
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Eine Schweizer Marke ist zunächst 10 Jahre ab dem Anmeldetag geschützt und kann beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängert werden.
Kurz gesagt:
Die Schweizer Markenanmeldung ist effizient und übersichtlich. Das IGE prüft nur absolute Schutzhindernisse – nicht aber ältere Rechte. Der Schutz vor Kollisionen erfolgt über das Widerspruchsverfahren (3 Monate) sowie spätere Löschungsverfahren. Mit der Eintragung entsteht ein langfristig verlängerbarer Markenschutz für die gesamte Schweiz.
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