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Bartel Legal - Starke Marken benötigen einen zuverlässigen Schutz. Wir stehen Ihnen zur Seite
Markenanmeldung in der Schweiz
Fachbeitrag im Markenrecht
Markenanmeldung in der Schweiz – Professioneller Markenschutz für Ihr Unternehmen
Unabhängig vom Unternehmenssitz können Sie Ihre Marke in der Schweiz anmelden und schützen lassen. Die Markenregistrierung erfolgt beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern, der zuständigen Behörde für den Markenschutz in der Schweiz.
Unsere Anwälte für Markenrecht unterstützen Sie dabei, Ihre Marke korrekt und effizient beim IGE anzumelden und langfristig abzusichern. Kontaktieren Sie uns jetzt, um Ihre Marke professionell in der Schweiz anzumelden!
Eintragungsverfahren für eine Schweizer Marke beim IGE – Schritt für Schritt zum Markenschutz
Die Anmeldung einer Schweizer Marke kann nicht nur national mit Hilfe unserer Schweizer Kollegen beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern erfolgen, sondern auch über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Welche dieser beiden Optionen für Ihr Unternehmen Sinn macht, klären wir mit Ihnen im Rahmen einer Vorab-Beratung.
Zur Anmeldung einer IR-Marke mit Schutz in der Schweiz: Zunächst wird die internationale Registrierung einer Basismarke über das Madrider Markenabkommen (MMA) oder das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) eingereicht.
Auf diesem Weg wird der Markenschutz einer bereits eingetragenen oder angemeldeten Marke auf die Schweiz ausgedehnt. Die Basismarke wird beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) registriert, sodass Sie letztlich eine Schweizer Marke erhalten.
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Voraussetzungen für die internationale Registrierung
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Die Registrierung einer Marke über die WIPO ist möglich, wenn sowohl das Ursprungsland, in dem die Basismarke eingetragen oder zumindest angemeldet ist, als auch die Schweiz Mitglied des MMA oder PMMA sind.
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Dies gilt für deutsche Marken und Unionsmarken, da Deutschland in beiden Abkommen Mitglied und die Europäische Union Mitglied des PMMA sind. Ebenso ist dieser Weg für viele andere Länder möglich.
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Die Anmeldung einer Schweizer Marke muss beim nationalen Markenamt des Ursprungslandes der Basismarke eingereicht werden. Dies bedeutet:
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Bei einer deutschen Basismarke erfolgt die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
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Bei einer Unionsmarke als Basismarke erfolgt die Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
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Nach der ersten Prüfung leitet das nationale Markenamt die Anmeldung an die WIPO weiter, die die Anmeldung erneut prüft.
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Nach Abschluss der Prüfung wird die Anmeldung an das Schweizer Markenamt (IGE) weitergeleitet, wo die Anmeldung abermals geprüft wird und die endgültige Entscheidung über die Markeneintragung in der Schweiz getroffen wird.
Unsere Anwälte für Markenrecht begleiten Sie durch den gesamten Anmeldeprozess und sorgen dafür, dass Ihre Marke effizient und korrekt im Schweizer Markenregister eingetragen wird. Kontaktieren Sie uns jetzt für eine umfassende Beratung zur Markenanmeldung in der Schweiz!
Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke und Kollisionsrecherche vor der Markenanmeldung in der Schweiz – Vermeiden Sie teure Fehler
Die Markenanmeldung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) wird nur dann erfolgreich durchgeführt, wenn keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Ein absolutes Schutzhindernis kann beispielsweise bestehen, wenn der Marke die notwendige Unterscheidungskraft fehlt oder sie aufgrund eines beschreibenden Charakters für die betreffenden Waren und Dienstleistungen nicht schutzfähig ist. Auch eine Täuschungsgefahr kann dazu führen, dass die Marke nicht eingetragen wird. Daher ist es sinnvoll, vor Anmeldung einer Marke zu überprüfen, ob sie überhaupt schutzfähig ist und welche Möglichkeiten es gibt, ihr zur Eintragung zu verhelfen.
Auch eine Kollisionsrecherche bzw. eine Ähnlichkeitsrecherche ist vor der Einreichung einer Markenanmeldung empfehlenswert.
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Warum eine Kollisionsrecherche notwendig ist
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Um das Risiko einer Kollision mit einer älteren Marke zu minimieren, ist es entscheidend, vor der Anmeldung eine gründliche Markenrecherche durchzuführen.
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Eine Kollisionsrecherche hilft Ihnen, festzustellen, ob es bereits ähnliche oder identische Marken gibt, die mit Ihrer neuen Marke verwechselt werden könnten.
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Andernfalls könnte der Inhaber einer älteren, verwechslungsfähigen Marke in der Schweiz gegen Ihre Markenanmeldung Widerspruch einlegen oder sogar eine Löschungsklage erheben und Sie abmahnen
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Kosten sparen durch Kollisionsrecherche
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Die Kosten für Widerspruchsverfahren oder eine Löschungsklage sind in der Regel weitaus höher als die Kosten einer professionellen Kollisionsrecherche.
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Durch eine rechtzeitige und gründliche Recherche können Sie diese potenziellen Risiken vermeiden und sicherstellen, dass Ihre Markenanmeldung ohne rechtliche Probleme durchgeführt wird.
Schützen Sie Ihre Marke effektiv – Unsere Anwälte für Markenrecht unterstützen Sie bei der Kollisionsrecherche und helfen Ihnen, Ihre Marke in der Schweiz sicher und rechtssicher anzumelden. Kontaktieren Sie uns noch heute, um Ihre Markenanmeldung mit einer professionellen Kollisionsrecherche abzusichern!
Gebühren bei der Markenanmeldung in der Schweiz – Was Sie wissen müssen
Bei der Markenanmeldung in der Schweiz fallen verschiedene Gebühren an, die sich nach der Anzahl der Nizzaklassen und der Art der Marke richten. Hier ist eine Übersicht der wichtigsten Gebühren für den Fall der Internationalen Registrierung über die WIPO
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Gebühren für die Anmeldung einer Schweizer Marke über die WIPO nach der Anmeldung einer DE- oder EU- Basismarke
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DPMA-Gebühren (nach Anmeldung einer Basismarke und ohne die Kosten für die Eintragung der Basismarke): 180,00 EUR für die Weiterleitung an die WIPO bzw. EUIPO-Gebühren (nach Anmeldung einer Basismarke und ohne die Kosten für die Eintragung der Basismarke): 300,00 EUR für eine EU-Basismarke.
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WIPO-Gebühren: 653,00 CHF für eine Wortmarke oder eine schwarz/weiß Marke und 903,00 CHF für eine farbige Bildmarke oder Wort-/Bildmarke (Grundgebühr der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)).
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IGE-Gebühren: 100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen, und 100,00 CHF für jede weitere Nizzaklasse ab der vierten Klasse (Gebühren des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE)).
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Was ist eine Nizzaklasse?
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Bei der Markenanmeldung müssen Sie angeben, für welche Waren und Dienstleistungen Ihre Marke geschützt werden soll.
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Diese lassen sich in eine der 45 Nizzaklassen einordnen.
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Die Gebühren der WIPO und des Schweizer Markenamtes (IGE) hängen davon ab, wie viele Nizzaklassen für die Anmeldung gewählt werden.
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Nach zehn Jahren kann der Markenschutz in der Schweiz verlängert werden. Die Verlängerungsgebühren betragen:
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100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen.
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100,00 CHF für jede weitere Nizzaklasse ab der vierten Klasse.
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Zusätzlich wird die WIPO-Grundgebühr iHv 653 CHF erhoben.
Unser Anwalt für Markenrecht hilft Ihnen, die Markenanmeldung effizient und kostensparend durchzuführen und sicherzustellen, dass alle Fristen und Gebühren korrekt eingehalten werden. Kontaktieren Sie uns jetzt, um Ihre Marke in der Schweiz erfolgreich anzumelden und langfristig zu schützen!
Benutzungsschonfrist nach der Eintragung einer Marke in der Schweiz – Was Sie beachten sollten
In der Schweiz gilt eine fünfjährige Benutzungsschonfrist nach der Markeneintragung.
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Das bedeutet, dass Ihre Marke spätestens fünf Jahre nach der Registrierung auch tatsächlich genutzt werden muss, um den rechtlichen Schutz aufrechtzuerhalten.
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Wird die Marke in diesem Zeitraum nicht rechtserhaltend genutzt, kann ein Dritter einen Löschungsantrag stellen, und Ihre Markenrechte in der Schweiz könnten verfallen.
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Die Benutzungsschonfrist schützt vor Marken, die lediglich zu dem Zweck eingetragen wurden, um anderen die Nutzung ähnlicher Marken zu erschweren.
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Es ist daher entscheidend, Ihre Marke innerhalb der fünf Jahre aktiv zu verwenden, sei es durch den Verkauf von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen unter dem Markennamen.
Schützen Sie Ihre Marke langfristig – Unsere Anwälte für Markenrecht beraten Sie zum richtigen Gebrauch Ihrer Marke und helfen, die Markenrechte in der Schweiz dauerhaft zu sichern. Kontaktieren Sie uns noch heute, um sicherzustellen, dass Ihre Marke korrekt genutzt wird und rechtlich geschützt bleibt!
Was können wir für Sie tun? – Professionelle Unterstützung bei der Markenanmeldung in der Schweiz
Möchten Sie eine Marke in der Schweiz anmelden? Wir unterstützen Sie gerne bei diesem wichtigen Schritt. Für eine Erstberatung bieten wir günstige und transparente Festpreise an, die bei einer weitergehenden Beauftragung angerechnet werden.
In unserer Beratung klären wir gemeinsam mit Ihnen:
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Die Erfolgsaussichten Ihrer Markenanmeldung
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Die voraussichtlich entstehenden Kosten für den gesamten Anmeldeprozess
Unser Ziel ist es, Ihre Marke rechtssicher und effizient anzumelden und Ihnen den Weg zum Markenschutz in der Schweiz zu erleichtern.
Kontaktieren Sie uns jetzt, um Ihre Markenanmeldung professionell und unkompliziert zu besprechen!
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